Stabil, verlässlich, sozial, nachhaltig - Salzburg hält auch in schwierigen Zeiten budgetär Kurs
„Der im Landtagsausschuss diskutierte Rechnungsabschluss 2021 zeigt den politischen Weg Salzburgs unter Führung der Salzburger Volkspartei auf: Stabil, verlässlich, sozial, zukunftsorientiert und nachhaltig. Finanzreferent Christian Stöckl und der gesamten Regierung ist es auch in schwierigen Zeiten gelungen, Salzburgs Finanzen nicht nur stabil zu halten, sondern auch Möglichkeiten zu schaffen, in die Zukunft zu investieren. Auch der Landesrechnungshof stellt dem Rechnungsabschluss des Landes ein weitestgehend positives Zeugnis aus“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer und führt weiter aus:
„Angesichts der bestehenden Krisen und der damit verbundenen Unabwägbarkeiten war es im Herbst 2020 fast unmöglich, einen exakten Voranschlag für das Jahr 2021 zu erstellen. Als Beispiel seien nur die Kosten für die Pandemie in der Höhe von 77,7 Millionen Euro genannt. Gerade in unberechenbaren Zeiten ist im Sinne eines ´vorsichtigen Kaufmannes´ zu budgetieren. Das hat Christian Stöckl gemacht und damit in einer völlig unberechenbaren Zeit für Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Stabilität gesorgt“, so Mayer weiter.
„Dieser Rechnungsabschluss zeigt auch ganz deutlich: in Salzburg wird niemand zurückgelassen. Fast 70 Prozent (!) des Landeshaushaltes fließen in unser Gesundheitssystem, in die soziale Sicherheit und in die Bildung unserer Kinder. Und der Rechnungsabschluss zeigt auch: Wir investieren in die Zukunft, wenn ich beispielsweise nur an die Millioneninvestitionen in den öffentlichen Verkehr, in den Hochwasserschutz, in die Spitalslandschaft oder in den Pflegebereich denke“, so der ÖVP-Klubobmann.
„Zu guter Letzt sieht man im Rechnungsabschluss auch, dass wir im doppelten Sinn nachhaltigen wirtschaften: Einerseits sind damit die Investitionen in die ökologische Nachhaltigkeit gemeint, Stichwort Naturschutz, Stichwort Energiewende, Stichwort Mobilitätswende. Wir budgetieren aber auch nachhaltig im Sinne der Generationengerechtigkeit. Unser Prinzip lautet: Nicht koste es, was es wolle, sondern koste es, was es braucht. Koste es, was notwendig ist. Damit wir unseren Kindern und Enkelkindern keinen unüberwindbaren Schuldenberg überlassen, der ihnen jeden Handlungsspielraum nimmt“, so Mayer abschließend.
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