Eßl: Tierschutz-Verordnung gibt Tierhaltern Rechtssicherheit

agrowerbungadmin
Von agrowerbungadmin Juli 7, 2010 12:24

ÖVP-Tierschutzsprecher begrüßt Umsetzung der Zehn-Prozent-Toleranzregel.


Mit der heute von Gesundheits- und Landwirtschaftsminister unterzeichneten Tier-schutzverordnung wurde eine Regelung getroffen, die den Tierhaltern Rechtssicher-heit und eine tierfreundliche Haltung sicherstellt. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Tierschutzsprecher und Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer Abg. Franz Eßl. Konkret sieht die neue Regelung einen Toleranzwert von bis zu zehn Prozent für bauliche Anforderungen von Stallgebäuden, die vor 2005 errichtet wurden, vor. Bei der Anwendung der Toleranzregel darf das Wohlbefinden der Tiere nicht einge-schränkt werden und der bauliche Anpassungsbedarf müsste unverhältnismäßig sein.

Hintergrund: Seit dem Jahr 2005 gibt es im Tierschutzgesetz neue Regeln über die Größe des Standplatzes, die Breite der Liegeboxen und andere bauliche Anforde-rungen in Ställen. Hauptsächlich betroffen ist der Rinderbereich, die Regelung gilt auch für Schweine und Pferde. Für Rinderställe enden die Übergangsfristen mit Jahresende 2011 bzw. 2019. Vor allem kleinere Betriebe stelle dieser Umbau vor große finanzielle Herausforderungen. Durch die Toleranzregel würden sich vor allem in der Rinderhaltung einige bäuerliche Familien kostspielige Umbaumaßnahmen ersparen.

Zur Inanspruchnahme dieser Zehn-Prozent-Regelung ist eine Meldung an die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde erforderlich, bei Neubau kommt sie jedoch nicht zur Anwendung. „Bei den Betrieben, die diese Toleranzregel beanspruchen, wird natürlich – wie bei allen anderen auch – vorausgesetzt, dass sie die Tierschutz-bestimmungen einhalten und das Wohlbefinden der Tiere gewährleistet ist. Die neue Regelung hilft aber den Bäuerinnen und Bauern, dass sie nicht wegen ein paar abweichender Zentimeter mit hohem finanziellen Aufwand ihren Stall umbauen müssen“, so Eßl abschließend.

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Von agrowerbungadmin Juli 7, 2010 12:24