Eßl: Misswirtschaft in SPÖ-geführtem Finanzressprt bringt Land Salzburg ins Wanken.

Salzburger Bauernbund
Von Salzburger Bauernbund Dezember 17, 2012 13:38

Bauernbundlandesobmann sieht Wilfried Haslauer als Garant für Stabilität.


„In Zeiten von Sparnotwendigkeiten 340 Millionen Euro Steuergeld zu verzocken, ist verantwortungslos“, ist der Salzburger ÖVP-Nationalrat Franz Eßl entsetzt über die Misswirtschaft im SPÖ-geführten Finanzressort der Salzburger Landesregierung. Durch diese Spekulationsgeschäfte ist ein massiver Schaden entstanden, mit dem jeder Salzburger, jede Salzburgerin mit rund 700 Euro zusätzlich belastet wird. „Landeshauptfrau Burgstaller trägt dafür gemeinsam mit LH-Stv. Brenner die politische Verantwortung. Die Menschen haben das Taktieren satt, sie brauchen jemanden, der das alles wieder ins Lot bringt“, setzt Franz Eßl auf die Kompetenz und Handschlagqualität von ÖVP-Chef Wilfried Haslauer. Er hat gleich nach Bekanntwerden des Finanzskandals ein Machtwort gesprochen und klar gemacht, dass die SPÖ nicht in der Lage ist, das Land Salzburg verantwortungsvoll zu führen. „Die Salzburgerinnen und Salzburger haben ein Recht auf eine Politik mit glaubwürdiger Wirtschaftskompetenz“, sieht Eßl in Wilfried Haslauer einen Garant für Stabilität im Land.

SPÖ-Misswirtschaft auch bei Landesfördergelder
Für die ÖVP ist die die missbräuchliche Verwendung von Steuergeldern kein Kavaliersdelikt. „Wir achten daher äußerst korrekt auf Abwicklung und Zielgenauigkeit bei der Verwendung von Steuergeldern“, erinnert der Salzburger Landwirtschaftskammerpräsident an Rechnungshofberichte im heurigen Jahr.
So hat etwa der Landesrechnungshof der Landwirtschaftskammer Salzburg ein hervorragendes Zeugnis zu ihrer Gebarung ausgestellt. „Die Mittel, die wir vom Land Salzburg bekommen, werden effizient eingesetzt. Unser Rechnungswesen ist zudem transparent und widerspricht in keinem einzigen Punkt den gesetzlichen Erfordernissen“, kommentiert Eßl das Prüfergebnis.

Zu einem ganz anderen Ergebnis kommt der Landesrechnungshof hingegen im Prüfbericht zum ASKÖ Landesverband Salzburg (einer Quasi-Teilorganisation der SPÖ). Hier wird von „groben Mängel“ im gesamten Rechnungswesen der ASKÖ gesprochen. Derzeit ermittelt sogar das Landeskriminalamt im Auftrag der Staatsanwaltschaft wegen möglichem Förderbetrug. „Zwei Rechnungshof-Prüfungen, zwei unterschiedliche Ergebnisse“, stellt sich für Eßl die Frage, „wer denn nun besser wirtschaften kann?“.

Um möglichen Förderbetrug geht es auch im Skandal um die Osterfestspiele. „Hier tragen wiederum Landeshauptfrau Burgstaller und ihr Vize Brenner die Hauptverant-wortung“, weist Eßl auf die mögliche Schadenssumme von 3,1 Millionen Euro hin. Auch diese Causa wird vor Gericht behandelt.

Ein realistischer Blick in den Spiegel vonnöten
„Seit Jahren übt sich die SPÖ krampfhaft darin, im Bereich ordnungsgemäßer Abwicklung bei Fördergeldern mit an Haaren herbeigezogenen Vermutungen den Koalitionspartner ÖVP in Misskredit zu bringen. Besser wäre es, wenn man den handelnden Personen in den eigenen Reihen besser auf die Finger schauen würde“, rät Franz Eßl der SPÖ-Spitze endlich den realistischen Blick in den Spiegel bei diver-sen Finanzskandalen in Salzburg zu wagen. „Es kann nicht sein, dass in den eigenen Reihen bei Misswirtschaft weggeschaut wird, bei anderen jedoch vorschnell mit schwerwiegenden Verdachtsmomenten aufgefahren wird“, erinnert Eßl etwa an die mediale inszenierte Verunglimpfung der Salzburger Landwirtschaftskammer im Vorfeld der vom SPÖ-Landtagsklub verlangten Rechnungshofprüfung.

„Die Ergebnisse sind eindeutig und die Menschen wissen genau, wem sie Vertrauen in Finanzfragen entgegen bringen können“, erwartet der Salzburger Nationalrat Transparenz in der Aufklärung all dieser bedenklichen Machenschaften. „Burgstaller wie Brenner haben großen Schaden für Salzburg angerichtet und müssen dafür auch die Verantwortung übernehmen“, schloss Eßl.
Martina Kern

Salzburger Bauernbund
Von Salzburger Bauernbund Dezember 17, 2012 13:38